Kantone als medienpolitische Innovationslabore? Ein Vergleich kantonaler Medienförderung in der Schweiz

Abstract

In der Politikwissenschaft gilt die dezentrale Struktur föderaler Staaten als Möglichkeit, komplexe politische Massnahmen im kleineren Massstab zu testen, bevor sie landesweit umgesetzt werden. Auch für die Medienpolitik könnte dies zutreffen, es fehlt jedoch an entsprechender Forschung. Dieser Beitrag untersucht, welche Massnahmen zur Förderung von Medien einzelne Kantone konkret ergreifen und wie die entsprechenden medienpolitischen Prozesse auf kantonaler Ebene abliefen. Basierend auf teilstandardisierten Experteninterviews und einer qualitativen Inhaltsanalyse von Dokumenten wurde die Medienförderung in den Kantonen Bern, Freiburg, Genf, Graubünden und Waadt untersucht. Obwohl Medienförderung derzeit ausschliesslich in diesen fünf Kantonen existiert, zeigen die Befunde eine grosse Spannbreite implementierter Massnahmen, verfügbarer Fördersummen und Zuständigkeiten. Im politischen Prozess bestehen Gemeinsamkeiten mit Blick auf die Initiierung durch parlamentarische Vorstösse und auf die Notwendigkeit von Fördermassnahmen, die bis weit in die politische Mitte hinein Unterstützung erhalten. Nichtsdestotrotz zeigen sich auch Unterschiede mit Blick auf die Einbindung verschiedener Stakeholder in den Entscheidungsfindungsprozess und rechtliche Grundlagen für die Umsetzung. Diese Erkenntnisse können wichtige Impulse für die eidgenössische Ebene, insbesondere mit Blick auf die Implementierung von Massnahmen zur digitalen Transformation, liefern.